Deutschlands Versklavung (du darfst lächeln)

Diese Woche, so lese ich gerade bei der Achse des Guten, »beschritt der Bundesrat den Weg in die Sklaverei«. Und es dauerte nur »22 Sekunden«.

Es geht um das Gesetz »zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) vom 23. Mai 2005« (via bundesgesundheitsministerium.de).

Ich will gestehen: Ich musste lächeln, als ich die Schlagzeile und den Text las. Mein Lächeln war bitter, aber ein Lächeln war es doch.

Ich lächelte, weil ich geradezu gerührt war ob des impliziten Glaubens, Vertrauens und Optimismus der Autorin Martina Binnig – lasst mich erklären!

Ein Gesetz, in welchem Deutschland seine Freiheit und die Grundrechte der Bürger zugunsten der umstrittenen WHO aufgibt, ist nur dann schrecklich, wenn man davon ausgeht, dass Gesetze auch durchgesetzt werden.

Das Gefühl vieler Bürger ist, dass Gesetze nur dann durchgesetzt werden, wenn es gewissen höheren Mächten in den Kram passt – und dann immer nur in eine Richtung.

Nun könnte man einwenden: »Ja, aber immerhin werden manche Gesetze angewendet, und damit das passieren kann, braucht es ein Gesetz zur Versklavung.«

Das wird nicht ganz falsch sein. Und doch haben viele Bürger das Gefühl, dass Politiker und Sicherheitsbehörden ohnehin machen können »was sie wollen«. Ob NGOs als parallele Exekutive, spontane »Ermächtigung« und massenhafte Aufhebung der Grundrechte oder offen zugegebener Einsatz von Hausdurchsuchungen und Beschlagnahme ohne Gerichtsverfahren zur Einschüchterung (siehe Essay »Warum lachten die Staatsanwälte?«).

Einen »Schritt in die Sklaverei« kann nur unternehmen, wer sich nicht bereits in Sklaverei befindet. Ich mag sie wirklich, die Positivität der Autorin, die tatsächlich meint, der deutsche Bundesrat hätte die Unterwerfung der Deutschen beschlossen.

Ja, wir sollten alle mehr Positivität wagen. Ja, geht davon aus, dass es noch nicht so schlimm ist, wie es schlimm werden könnte. Ja, geht vielleicht sogar davon aus, dass sich das Böse noch aufhalten und zurückschlagen lässt.

Gehe davon aus, dass die Dinge gut werden können. Nicht nur, weil ohne diese Annahme all unser Handeln sinnlos ist. Doch achte genau darauf, welche Dinge es konkret sind, die gerade du wirklich verändern sollst.