Der Angeklagte ist zu krank (Essay von Dushan Wegner)

Der Name »Olearius«, er klingt wie ein Name, den reiche Leute tragen. Wir normalen Leute, wir haben Namen wie Müller oder Wegner. Wer aber Christian Olearius heißt, der muss mindestens Miteigentümer einer Privatbank wie »M.M. Warburg« sein – so fühlt es sich für mich an.

Ach ja, außerdem war Herr Olearius bis eben noch ein Angeklagter in dieser ganzen Cum-Ex-Geschichte. Das ist diese Angelegenheit, wo dem deutschen Staat ein paar Milliarden Euro geklaut wurden. Habt ihr aber auch von dem Prozess gehört, der jetzt eingestellt wird?

Wer auch nur indirekt mit diesem Riesenskandal zu tun hat, der kann in Deutschland nichts mehr werden. Bundeskanzler kann er werden, vielleicht, oder Chef des Verfassungsgerichts (wenn er glaubhaft macht, sich an nichts erinnern zu können beziehungsweise generell nichts mit den Vorgängen zu tun gehabt zu haben). Aber niemand wirklich Wichtiges. (Ja, das ist alles sarkastisch gemeint.)

Der treuherzige Herr Olearius

Herr Olearius nun war Chef einer Bank, die irgendwie damit zu tun hatte. Zwei Ex-Manager der Bank gingen ins Gefängnis, so lesen wir.

Herr Olearius betonte immer wieder, dass er unschuldig sei, wenn ich das richtig verstehe, obwohl er mit Olaf Scholz zu tun hatte (lest selbst nach). Worum genau es bei diesen Gesprächen ging, das weiß leider, leider keiner mehr. stern.de schreibt: »Scholz schließt eine Einflussnahme aus, beruft sich bei der Frage nach dem genauen Inhalt der Gespräche aber auf Erinnerungslücken.«

Ja, es fand ein Gerichtsverfahren statt, mit Herrn Olearius als Angeklagtem. Und dieser beteuerte, dass es eine »Lüge« sei, er habe nichts vom Cum-Ex-Tatplan gewusst. Die Anklageschrift gegen ihn sei »in vollem Umfang widerlegt und hinfällig«.

(Obwohl er unschuldig war, wollte die Staatsanwaltschaft von ihm 43 Millionen Euro als »Taterträge«, so lesen wir. Diese zu zahlen bleibt ihm nun »vorerst erspart«. Uff!)

Die Anwälte des Herrn Olearius forderten einen Freispruch für Ihren Klienten. Den Freispruch erhielten sie nicht, doch wird der Prozess eingestellt.

Hypertonus als Prozesskiller

Herr Olearius sei zu krank, als dass weiter gegen ihn prozessiert werden könnte. tagesschau.de erklärt: »Die Schuldfrage bleibt nach der Entscheidung unbeantwortet. Sie ist aber auch nicht mit einem Freispruch gleichzusetzen. Die Staatsanwaltschaft hatte Olearius 15 Fälle besonders schwerer Steuerhinterziehung vorgeworfen, wodurch ein Steuerschaden von rund 280 Millionen Euro entstanden sei.«

hamburg.de berichtet, der Angeklagte »habe diverse Herzerkrankungen und einen hohen Blutdruck«, und Ärzte hätten versichert, dass bei einer Fortsetzung der Hauptverhandlung eine »Schädigung der Gesundheit« zu befürchten sei, wenn nicht sogar ein Herzinfarkt! (Liebe Bürger, bitte nicht nachfragen, ob auch für euch ein Strafverfahren rund um den Diebstahl von einigen Hundert Millionen Euro eingestellt würde, weil es nicht gut für eure Gesundheit ist. Solche Fragen könnten »delegitimierende« Wirkung entfalten und euch ins Visier des Verfassungsschutzes bringen.)

Ich habe keinen Einblick in das Innenleben von Privatbanken allgemein oder der Privatbank M.M. Warburg im Speziellen. Es kann ja sein, dass Hunderte Millionen Euro bewegt werden und der Chef nicht nachfragt, woher die kommen und ob alles sauber ist. Vielleicht sind das für Herrn Olearius nur »Peanuts«, wie ein anderer deutscher Banker mal sagte.

Er hätte es verdient …

Eigentlich bin ich traurig für Herrn Olearius. Sicher, im Effekt ist die Einstellung eines Verfahrens wegen Krankheit mit einem Freispruch gleichzusetzen. Sollte der Angeklagte tatsächlich ein paar Euro mit unrechten Mitteln generiert haben, kann er sie behalten, doch das liegt hier natürlich nicht vor. Ein Unschuldiger wie Herr Olearius hätte es verdient, seinen schönen Namen vor Gericht ganz reinwaschen zu können.

Und ich bin auch persönlich etwas traurig, wie häufig ich lesen muss, dass die Einstellung des Verfahrens gegen Herrn Olearius ein weiterer Beleg für die Implosion des deutschen Rechtsstaats ist.

Ich halte solche Zweifel an den geheimen Wegen des Rechtsstaats für falsch. Denn: Der Staat macht, wie Großphilosoph Habeck so griffig formulierte, keine Fehler.

In der deutschen Geschichte finden wir eine bemerkenswerte Reihe von »Oleariussen« . Darunter finden sich mehrere Theologen – und das aus gutem Grund. »Olearius« ist nämlich die latinisierte Form von »Ölschläger«, was wiederum ein Berufsname ist, wie Müller, Bauer oder auch Scholz. (»Schulz« und »Scholz« leiten sich übrigens von »Schultheiß« ab, und das war eine Art Vollstreckungsbeamter, also einer, bei dem man fragen sollte, in wessen Auftrag er eigentlich unterwegs ist.)

Fern aller Ranzigkeit

Ein Ölschläger oder Ölmüller ist der Betreiber einer Ölmühle. Ein Ölschläger ist einer, der profitables Öl aus Dingen presst, von denen unsereins oft gar nicht weiß, dass sie auspressbar sind. Die Latinisierung »Olearius«, so dürfen wir vermuten, sollte diese doch eigentlich bodenständige Bedeutung vergessen lassen.

Ja, ich gehe davon aus, dass Herr Olearius gänzlich unschuldig ist. Man tut dem Angeklagten mit der Einstellung des Verfahrens wahrlich keinen Gefallen: Es ist sehr zu bedauern, dass seine Unschuld nicht ganz offiziell vom Gericht bestätigt werden kann – vielleicht hätte sich auch Herr Scholz nochmal geäußert. Vielleicht hätte er sich an das entscheidende Detail erinnert, das den guten Namen des Olearius ein für alle Mal von aller Ranzigkeit säubert.

Ich stelle aber fest, dass die Einstellung dieses Verfahrens bei nicht wenigen deutschen Bürgern ein bitteres Lachen über den Zustand des deutschen Rechtsstaats hervorruft – doch immerhin ein Lachen!