Machen wir es kurz, sagen wir es deutlich, füllen wir unsere Lungen mit Luft und sprechen wir klar und deutlich aus, was auszusprechen wir viel zu lange gezögert haben: Es ist allerhöchste Zeit für den Kampf gegen Links.
Wenn die Merkel-Regierung und politiknahe Medien (etwa die, welche zwangsweise vom Bürger oder als Subvention vom Staat viel Geld erhalten) sich in einer Angelegenheit einig sind, dann hat es sich bewährt, das Gegenteil zumindest zu prüfen – und in einem Punkt ist sich das Personal des besten Deutschlands aller Zeiten sehr einig, im sogenannten »Kampf gegen Rechts« – wir sollten das Gegenteil prüfen (und wir werden feststellen, dass es Gegenteil ist, weil es um etwas reichlich anderes geht).
Jede Farbe
Über Henry Ford kursiert das Bonmot, seine Autokäufer dürften sich jede Farbe auswählen, solange es Schwarz sei. So ähnlich ist es mit der Politik in Deutschland: Du darfst (heute) jede politische Meinung vertreten, solange sie »gegen Rechts« ist. (Wenn es bloß einen Namen dafür gäbe, wenn vom Kanzleramt bis zur Kaffeemaschine in der Redaktion alle auffällig gleich schalten…)
Der »Kampf gegen Rechts« hält latent anti-demokratisch Händchen mit dem »Kampf gegen Hass und Hetze«. Beide operieren mit demselben vulgären Trick: In der propagandistischen Rhetorik werden vollständig legale, legitime und von den Grundrechten aktiv geschützte Positionen mit tatsächlich illegalen und kaum zu verteidigenden extremen Positionen vermischt. Der »Kampf gegen Rechts« setzt rhetorisch etwa die Forderung nach der Durchsetzung geltenden Rechts mit rechtsextremer Gewalt gleich. Der »Kampf gegen Hass« vermischt bewusst kritische Meinungsäußerungen (wie sie in Mainstream-Medien und sogar von der Ex-FDJ selbst vor Jahren noch geäußert wurden) mit tatsächlich strafrechtlich relevanten Äußerungen, und schafft so ein anti-demokratisches, anti-freiheitliches Klima der Angst, der dauernden Selbstzensur.
Jedoch: Die Begriffe Links und Rechts implizieren eine Skalenhaftigkeit, die heute längst nicht mehr gilt – »Links« und »Rechts« sind nicht Positionen auf einer politischen Skala – und es wäre falsch. Zudem: Über politische Skalenwerte zu debattieren fühlt sich bald wie religiöse Glaubenskriege an; ich will sie also nicht äußern, vielmehr schlicht drei (Arbeits-) Thesen in den Raum stellen:
These 1: Rechts und Links sind heute keinesfalls Werte auf einer Skala. Tatsächlich beginnt die in der Politik erkennbare politische Skala etwa in der Mitte, verläuft nach rechts und, ja, endet irgendwo im Rechtsextremen. Das, was sich heute politisch »links« nennt, ist ein weitgehend unpolitischer Populismus ohne zuverlässig zu benennende politische Positionen.
These 2: Was sich heute »links« nennt, ist oft unpolitisch – und hat nichts gemein mit einer Arbeiterbewegung. »Links« wird heute immer deutlicher zur unpolitischen, anti-demokratischen Position. Sogenannte Linke kämpfen aktiv gegen demokratische Grundrechte wie Meinungsfreiheit, sie unterstützen anti-demokratische Antifa-Schlägerbanden, vertreten dafür aber regelmäßig die Interessen von Konzernen und internationalen Finanzakteuren (und wirken gelegentlich als Partei selbst wie ein Wirtschaftskonzern mit spannenden Investitionen). Linkes Personal hat heute meist keinen einzigen Handschlag in der Produktion geleistet – weiß aber seine politischen Beziehungen sehr geschickt in klingende Münze umzusetzen, und ist schon mal sehr moralisch flexibel darin, bei wem es anheuert. (Fragen Sie doch ein paar tatsächliche Arbeiter, welcher Partei sie sich nahe fühlen!)
These 3: »Links« steht heute immer mehr für das schleichende Ersetzen der Demokratie durch die kaum hinterfragte Herrschaft einer Machtelite, welche das Volk durch emotionale Propaganda im harten Griff hält, sich selbst aber als über Recht, Nation und Verantwortung schwebend zu betrachten scheint. Wer ist es denn, der Zensur forciert? Linke. Wer ist es denn, der die Bedrohung der Opposition durch Schlägertruppen mit unklarer Finanzierung begrüßt? Linke. Wer ist es denn, der die nationalen Parlamente und Gerichte schwächt, und Macht an undurchsichtige Bürokratie und Konzerne abgibt? Linke. Und so weiter, und so links.
Schnell!
Es ist Zeit, es ist allerhöchste Zeit für den Kampf gegen Links. Wenn Deutschland eine Demokratie bleiben will, muss Deutschland sich zum Kampf gegen Links entschließen – schnell!
Propaganda vs. ehrliche Debatte, internationales Geld vs. demokratische Nation, links vs. frei – Deutschland muss sich entscheiden, denn das, was man heute »links« nennt, das ist mit Demokratie kaum noch zu vereinbaren.
Noch wissen wir, noch erinnern wir uns, was Demokratie ist. Noch ahnen wir eine entfernte Chance, mit der Kraft unserer Worte dem Land zumindest einen Hinweis geben zu können, in welcher Richtung die Werte des Grundgesetzes liegen. »δος μοι που στω και κινω την γην«, »Gib mir einen Punkt, an dem ich ansetzen kann, und ich werde die Welt aus den Angeln hebeln«, so sagte Archimedes. Die Erinnerung der Bürger, die Sehnsucht nach den Werten der Demokratie, dieses Fundament soll der Punkt sein, an dem wir unseren Hebel ansetzen – ich hoffe, ich hoffe es sehr, dass Punkt und Hebel halten.
Deren Waffen sind Zensur, Propaganda und gelegentlich die Antifa-Schlägerbanden, zu denen sie sich inzwischen ohne Scham bekennen. Wir kämpfen »nur« mit Worten, mit simplen Fakten gegen linke Lügen, mit Argumenten alter Schule gegen neue Propaganda ganz alter Schule. Die Feder sei mächtiger als das Schwert, so sagte man einst. Wir hoffen, dass unsere Blogs mächtiger sind als deren Framing-Manuals. Der Kampf gegen Links ist ein Kampf der freiheitlichen, friedliebenden Demokraten gegen einen undemokratischen Geist, den wenig außer seiner Macht und den Konzernprofiten interessiert – doch wenn die Worte keine Chance hätten, würden sie all diese Zensur-Versuche unternehmen?
Das Fundament unserer Freiheit wird uns unter den Füßen weggesprengt. Die Werte der Demokratie werden ausgehöhlt, von eben denen, die den Bürgern riesige Summen abpressen, vorgeblich um die Demokratie zu betreiben. Heutige »Linke« sind wenig mehr als die nützlichen Trottel von Konzernen und ausländischen Mächten, jeder für sich in der Hoffnung, noch schnell etwas abgreifen und in Sicherheit bringen zu können, bevor der Kahn den Weg aller Sozialisten geht. – Deutschland sollte wirklich, wirklich nicht ein drittes Experiment mit irgendwelchen »Sozialisten« veranstalten.
Wenn Deutschland eine Zukunft haben will, als Demokratie und überhaupt als Nation, dann wird Deutschland jetzt handeln müssen. Der Kampf gegen Links, gegen politische Dummheit, gegen Suizidalismus, gegen Selbsthass, gegen Propaganda und gegen rätselhafte NGOs muss endlich deutsche Staatsräson werden. Es ist Zeit für den Kampf gegen Links.
