»Herr Lehrer, kann ich auf’s Klo gehen?« – »Ich weiß nicht, kannst du?« – damals, als wir noch Schüler waren und die Lehrer noch Lehrer waren (und nicht pädagogische Fachkräfte), damals konnte man solche Witze hören. (Und der Schüler stellte an sich selbst fest, dass es durchaus möglich ist, selbst bei Druck auf der Blase noch mit den Augen zu rollen.)
Ach, sie sind ja doch anstrengend, die Witze, die daraus bestehen, ein Sprachbild wörtlich zu nehmen. (Sind es überhaupt »Witze«? Die Aufgabe von Humor ist es, wir erinnern uns, eine schmerzhafte Kluft zwischen Begriff und Realität zu »behandeln« (in mehreren Bedeutungen von »behandeln«). Diese Witze erzeugen aber eine Kluft, wo keine war, deshalb ist so ein »Witz« mehr schmerzhaft als lustig (und wenn es das Pipigehen verzögert, dann ist der »Witz« gleich auf zwei Arten schmerzhaft).)
Es gibt eine Figur in der deutschen Literatur, deren Name ein jeder kennt (und deren Geschichten die wenigsten gelesen haben – holen Sie es doch schnell bei projekt-gutenberg.org nach!). Diese Figur heißt Till Eulenspiegel.
Ein guter Teil der Scherze des Till Eulenspiegel bestand darin, die Worte seiner Mitmenschen allzu wörtlich zu nehmen. Ein charmantes Beispiel ist etwa die Begebenheit, als Eulenspiegel einen Karren voll Erde kaufte, sich selbst in die Erde setzte, und so im Karren voller Erdreich sitzend, vor die Burg eines Herzogs zog, der ihm eigentlich verboten hatte, sich in seinem Land aufzuhalten. Eulenspiegel verteidigte sich: »Gnädiger Herr, ich bin nicht in Euerm Land, ich sitze in meinem Land, das ich gekauft habe für einen Schilling…« (via projekt-gutenberg.org).
An dieser Stelle fragen Sie sich gewiss, liebe Leser, wie Ihr treuer Essayist all die gleich zu Beginn des Textes hingelegten Stränge verknüpfen will – So: Wo wir aber gerade so von Lehrern alter Schule reden, von Land, Erde und Reich, und dazu noch von einem Schelm, den die Mächtigen aus gutem Grund fürchten, mit all dem wären wir bei den Nachrichten des Tages, die sich heute um einen gewissen Herrn Höcke drehen!
Die Mitte Deutschlands
»Wir sind die Mitte«, so sagt heute ein jeder Politiker, selbst wenn er eben noch den Massenmörder Stalin zu seinem »Genossen« erklärt hatte und sein politisches Zuhause die Partei der Mauermorde und Foltergefängnisse sein sollte. Die tatsächliche Mitte Deutschlands, also die geographische Mitte, die liegt in Thüringen (zumindest nach den plausibelsten Berechnungsmodellen, der Vermessung nach Längen- und Breitengraden, aber auch im geometrischen Schwerpunkt, siehe Wikipedia). Die »Mitte Deutschlands« liegt unweit eines Dorfes namens Niederdorla. Nördlich dieses Dorfes finden wir übrigens ein germanisches Opfermoor (siehe Wikipedia), was mich, warum auch immer, daran erinnert, dass wir von Herrn Höcke reden wollten!
Letztes Jahr, wir erinnern uns, hat »Jungkommunistin« Merkel von Südafrika aus angeordnet, dass ein Wahlergebnis in Thüringen »rückgängig« gemacht werden muss, vorgeblich weil es mit Stimmen der Thüringen-AfD unter Björn Höcke zustande kam. Die FDP unterm Bundesvorsitzenden Lindner kuschte brav, so schien es, und der FDP-Ministerpräsident trat zurück (pfeif auf demokratische Werte, wenn man im folgenden Jahr in die Bundesregierung kommen könnte, etwa via »Jamaika, 2. Versuch, diesmal ohne Anfälle von Rückgrat«).
Natürlich wusste die AfD damals, dass sie als Aussätzige gelten und ihre Stimmen damit als unrein. Doch sie waren so frech, die Demokratie beim Wort zu nehmen – und indem sie mit ihren Stimmen einen Ministerpräsidenten wählten und zugleich »vergifteten«, führten sie vor, wie wenig die Werte der Demokratie den Etablierten gelten, zumindest im Vergleich zum Wert des totalen Gehorsams gegenüber jener Dame, die sich leider nicht genau erinnern kann, was genau sie in der Zeit des SED-Unrechts als Funktionärin der FDJ tat (siehe spiegel.de, 13.5.2013; fr.de, 30.5.2013; u.a.).
Der quasi-erzwungene Rücktritt hat aktuell ein »Nachspiel auf dem Theater«, und »Theater« steht hier poetisch für das Bundesverfassungsgericht unterm ehemaligen CDU-Vizefraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Stephan Harbarth.
Die AfD hat vorm Bundesverfassungsgericht dagegen geklagt, dass Merkel sich derart in Landespolitik einmischt (siehe etwa lto.de, 21.7.2021). (Amüsant: In ihrem Kommentar bei welt.de, 21.7.2021 scheint sich die früher für den Staatsfunk arbeitende »Ressortleiterin Politik« nicht so sehr darüber aufzuregen, dass Merkel derart die Demokratie demoliert, sondern dass sie damit der AfD einen »Erfolg« bescheren könnten – natürlich nicht ohne, wie es sich für eine brave deutsche Journalistin gehört, die größte Oppositionspartei mit üblem Vokabular zu belegen.)
Es überrascht einen nicht mehr – und ärgert einen doch! – dass die »Jungkommunistin« sich kurz vor der Verhandlung über die Klage erst einmal zum jährlichen Abendessen mit Richtern eben dieses Gerichtes traf (siehe Essay vom 10.7.2021). Man stelle sich vor, Trump hätte sich kurz vor der Verhandlung einer Klage gegen ihn mit Richtern jenes Gerichts zum Golf getroffen – die weltweite Presse hätte so viel Schaum vorm Mund gehabt, dass keine Coronamaske ihn hätte aufhalten können.
Die AfD hat daraufhin ein Ablehnungsgesuch gegen die Mitglieder des Zweiten Senats wegen Besorgnis der Befangenheit eingereicht. Es wurde – auch da wenig Überraschung – abgelehnt (bundesverfassungsgericht.de, 21.7.2021). Ärgerlicher noch als der Sachverhalt ist die dreiste Logik der Begründung: Man dürfe solche Treffen zwischen Angeklagtem und Richter im Rahmen eines »institutionalisierten Interorganaustauschs« nicht verbieten, denn dann wäre sie »unmöglich«, und außerdem »käme darin ein Misstrauen gegenüber den Mitgliedern des Bundesverfassungsgerichts zum Ausdruck«. – In meinem Metier nennt man das einen Zirkelschluss: Man kann es nicht verbieten, denn wenn man es verbietet, wäre es verboten. Also ist es nicht verboten, und damit ist es rechtens. Aha.
Die mündliche Verhandlung zur Organklage fand nun statt. Für die Regierung wurde etwa argumentiert, wenn ich es richtig verstehe, die Aufforderung, eine Wahl »rückgängig« zu machen, sie »war vor allem ein Appell an ihre eigene Partei, ihren Werten treu zu bleiben«. (Also auch ein »Appell« an den Chef des Verfassungsgerichts, der ja ein CDU-ler ist, und nach unserer Erfahrung kein ungehorsamer?!)
Der Anwalt der AfD, Dr. Conrad (Kanzlei Höcker) betonte, dass Merkel im Ausland nur als Kanzlerin auftritt (Merkel ist nicht einmal Parteivorsitzende!), vor allem aber dass Merkel »eine Anweisung von oben« gegeben habe, und dass er sich »keinen schwereren Angriff« vorstellen könne, als die Aufforderung, »eine demokratische Wahl rückgängig zu machen« (für weitere Details sei lto.de, 21.7.2021 empfohlen).
»Unglaublich und beschämend!«
Man muss die Sachlage nicht wirklich diskutieren. Man stelle sich die wochen- und monatelange Empörung vor, wenn etwa Orban in Ungarn derart in demokratische Prozesse eingreifen würde, wenn er sich mit den Richtern, die über ihn urteilen, vorab zum Abendessen treffen würde.
Man mag Höcke dies und jenes nennen, einen »Populisten« und so weiter (wir sind keine Journalisten, die um ihren Job fürchten müssen, wenn sie bei der Erwähnung der AfD und ihrer Leute nicht jedes Mal ein böses Adjektiv sagen und dreimal ausspucken). Höcke ist nicht ein Narr – Höcke ist wie ein politischer Katalysator, der die anderen sich zu Narren machen lässt.
Eigentlich wollte man ja nach dem Februar-2020-Desaster, und mit einer SED-Minderheitsregierung von Merkels Gnaden, den Landtag auflösen und neu wählen. Dies wurde jetzt aber abgesagt (mdr.de, 16.7.2021, tagesspiegel.de, 17.7.2021). Den Grund verheimlicht ja kaum jemand: Man fürchtet, dass die AfD durch Neuwahlen noch stärker würde. Wie soll man ein Land nennen, in denen Wahlen abgesagt werden, weil man fürchtet, dass »die Falschen« gewinnen?
(Randnotiz: Laut diversen Internetquellen, zum Beispiel @maxotte_says, 21.7.2021, twitterte Ramelow im Januar 2021 über Trump: »Die Bilder aus Washington sind schockierend. Da klebt ein Präsident an seinem Amt und versteckt sich hinter Menschen denen die Demokratie egal ist. Unglaublich und beschämend!« – Jetzt klebt er selbst an seinem von Merkel geschenkten Amt… und hat jenen Tweet wohl wieder gelöscht.)
Wie ein politischer Schelm wagt Höcke es, die vorgeblichen Prinzipien der Demokratie und all die gemütlichen Formeln einmal ernst zu nehmen, all diese großen Formulierungen mit alter Gravitas, wie »blühe, deutsches Vaterland!« (Nationalhymne), »dem Wohle des deutschen Volkes« (Amtseid) oder »Abgeordnete … sind … nur ihrem Gewissen unterworfen« (Art. 38 GG). Es ist ein Skandal – und dass er den Skandal provoziert, ist der Akt eines politischen Till Eulenspiegel.
Höckes neueste Eulenspiegelei führt ein weiteres Mal vor, wie unernst es der CDU etwa mit dem Art. 38 und damit mit dem Grundgesetz insgesamt wohl ist. Am Freitag soll der Thüringer Landtag über einen AfD- Misstrauensantrag gegen Bodo Ramelow entscheiden – und Höcke stellt sich dafür zur Wahl.
Bei der thüringischen CDU-Fraktion gilt die Ansage, dass man geschlossen sitzen bleiben werde (spiegel.de, 21.7.2021; tagesschau.de, 20.7.2021). Kein CDU-Fraktionsabgeordneter darf aufstehen und wählen.
»Es muß demokratisch aussehen«, so hieß es beim Sachsen Walter Ulbricht, in Thüringen muss es nicht einmal das. Das »Problem« der wohl wenig demokratisch gesinnten CDU-Bosse: Die Wahl ist geheim, und man fürchtet, dass einige CDU-Abgeordnete in einem Krampfanfall allzudemokratischer Gesinnung ihre Stimme für Höcke abgeben.
Könnt ihr?
Höcke wirkt wie ein Katalysator, der zu wilden chemischen Reaktionen in den anderen Parteien führt.
Es soll Menschen geben, die wir dafür lieben, dass sie in uns die edelsten Absichten wecken – nun, Höcke ist das Gegenteil. Ich wage eine These: Höcke wird gehasst, weil seine Eulenspiegeleien in seinen Gegnern die bösesten Triebe wecken. Einer, der dich zum Narren macht, ist übel genug – doch Höcke ist einer, der dich dazu bringt, dich selbst zum Narren zu machen.
»Wir können dich verhindern!«, so sagen Höckes Gegner sinngemäß, und Höcke fragt ebenso zurück: »Ich weiß nicht, könnt ihr?« – Und dann setzen sie alles daran, ihn zu verhindern – alles.
Um Höcke zu bekämpfen, tun seine Gegner das, was sie ihm vorwerfen, dass er es tun wolle. Für ihre Macht geben sie bald den letzten Funken an Anstand auf und ramponieren inzwischen ganz offen die Demokratie.
Ja, das ist das Werk eines politischen Till Eulenspiegel, mitten in der Mitte von Deutschland.
