Sachsen-Anhalt hat, Stand 2019, etwa 2.2 Millionen Einwohner (vergleiche statistik.sachsen-anhalt.de (PDF)). Global gesehen ist es die Zahl einer nicht besonders großen Metropole. Allein in China gibt es etwa vierzig einzelne Städte mit jeweils mehr Einwohnern (siehe Wikipedia), und global betrachtet spielt diese Einwohnerzahl gar nicht erst in der Liga von Städten wie Tokyo (37 Millionen), Delhi (28 Millionen), Shanghai (26 Millionen), São Paolo (22 Millionen), Mexiko City (22 Millionen) oder Cairo (20 Millionen).
Von diesen 2,2 Millionen Einwohnen Sachsen-Anhalts sind 1,8 Millionen wahlberechtigt (wahlergebnisse.sachsen-anhalt.de). Diese 1,8 Millionen Wahlberechtigten von Sachsen-Anhalt stellen etwas weniger als 3 Prozent der 60,4 Millionen Wahlberechtigten bundesweit dar (bundeswahlleiter.de).
Von jenen 1,8 Millionen Wahlberechtigten in Sachsen-Anhalt haben wiederum etwa 62 Prozent tatsächlich gewählt. Die Landtagswahl Sachsen-Anhalt, die von Staats- und Konzernmedien als »Letzter Stimmungstest vor der Bundestagswahl« verkauft wird, müsste also als präzisere Schlagzeile tragen: »Knapp 1.9 Prozent der deutschen Wahlberechtigten haben eine Regionalverwaltung gewählt.« (Als Unterschlagzeile käme dann: Und was sie mathematisch wirklich als Lokalregierung wollen, dürfen sie auf Befehl aus Berlin nicht bekommen.)
Wahlgewinner mit 5,9 Prozent
Wie aussagekräftig als Stimmungsbild im gesamten Deutschland ist die Wahl der etwa 1,1 Millionen Landtagswähler in Sachsen-Anhalt 2021? – Nun, betrachten wir weiter die Faktenlage!
Die CDU kann sich heute als Gewinner fühlen, da sie ihr Ergebnis gegenüber der letzten Wahl um 7,3 Prozentpunkt erweiterte (hier und folgende Ergebnisse: mdr.de) und 37,1 Prozent erntete (also insgesamt grob hochgerechnet knapp über 400.000 Stimmen, etwas mehr als Bochum an Einwohnern hat, und etwas weniger als die Einwohnerzahl von Duisburg).
Die AfD verlor 3,5 Prozentpunkte gegenüber 2016 und fuhr 20,8 Prozent ein.
Eine Freude für alle Demokraten muss sein, dass die umbenannte Partei der Mauermorde und Foltergefängnisse einen Verlust von 5,3 Prozentpunkten kassierte und auf 11 Prozent landete, damit aber noch immer vor jener Partei, die uns Qualitätspolitiker wie Maas und Steinmeier bescherte (8,4 Prozent).
Es hat bei einer Wahl gewisse Tradition, dass jede Partei irgendwie rhetorisch als Sieger dasteht. Ich habe gehört, dass die SPD (2,2 Prozentpunkte verloren) sich irgendwie darüber gefreut haben soll, dass die CDU stärker als die AfD war, und es wäre jenem lächerlichen Laden zuzutrauen, doch zugleich absurd genug, dass sich weitere Tiefseeforschung in jenen Abgründen politischen Bullshits nicht lohnt.
Auch die Partei, deren Bundeschef beim Gesundheitsminister zu Miete lebt (so etwa tagesspiegel.de, 23.12.2020), kann sich in Sachsen-Anhalt »freuen«, denn sie schaffte es aus der 5-Prozent Todeszone heraus und damit wieder an die Landtagströge.
Auf eigene Weise interessant ist das Ergebnis der »grünen Überflieger«, der Partei der Völkerrechtlerin mit dem wechselnden Lebenslauf.
Der milliardenschwere Staatsfunk-Apparat, sowie viele politiknahe, aber formal »private« Medienhäuser hatten für die Grünen und ihre Lichtgestalt Annalena getrommelt. (Wie bitter schmeckt den Grünen der Öko-Kaffee, wenn ihnen jetzt bewusst wird, dass sie mit dem ehrlich promovierten Damenschwarm Habeck eine echte Chance auf Kanzlerschaft gehabt haben könnten, doch die Dame mit dem Lügenlebenslauf und ihren täglichen Aussetzern ihnen das vermasselt.)
Nicht nur die Zeitungen schwärmten von den Grünen, die Umfrageinstitute stimmten ja fast schon mit ein! In der letzten Umfrage von INSA standen die Grünen in Sachsen-Anhalt bei 8 Prozent (siehe wahlrecht.de), eine für jenes Bundesland ganz gute Zahl, und wenige Wochen zuvor hatte INSA sogar 12 Prozent für die Grünen dort gesehen!
Es wurden 5,9 Prozent für die Landesgrünen, ein sanfter Zugewinn von 0,7 Prozent gegenüber 2016. Im Fall der Grünen übernahm es erwartungsgemäß der Staatsfunk, den legendären »Comical Ali« zu geben (der irakischen Minister im zweiten Irakkrieg, der gegen allen Augenschein die Lage Iraks schönredete; siehe Wikipedia oder YouTube). In der ARD wurden die Grünen einfach zum Wahlsieger erklärt (bild.de, 7.6.2021), zum »Wahlgewinner am heutigen Abend« – oder eben eher so ein Wahlsieger der Journalist:innen-Herzen. (Musste die Staatsfunkerin etwas ausgleichen? 2019 kroch der MDR-Chefredakteur zu Kreuze und bat um Entschuldigung, als dieselbe Staatsfunkerin es gewagt hatte, CDU und AfD beide als »bürgerlich« zu bezeichnen; siehe zeit.de, 2.9.2019.)
Ein denkbares Bündnis aus SPD, Grünen und Nennt-uns-nicht-mehr-SED verlor zusammen 6,7 Prozentpunkte (vor allem durch den deutlichen Verlust der Mauermord-Partei). Rot-Grün-Blutrot kämen zusammen auf nur wenig mehr Prozentpunkte als die AfD allein hatte, nämlich genau 25,4 Prozent (sie werden wohl noch ein wenig warten müssen, zum Beispiel im Warteraum 254).
Widersprechen und kuschen
Man könnte debattieren, wie das relativ starke Wahlergebnis der CDU in Sachsen-Anhalt zu begründen sei.
Es war nicht dumm von Reiner Haseloff (CDU, Ministerpräsident Sachsen-Anhalt), öffentlich etwa die sogenannte »Identitätspolitik« abzulehnen (siehe etwa jungefreiheit.de, 31.5.2021).
»Identitätspolitik« nennt man die (gelegentlich manisch wirkende) politische Fixierung auf (oft) imaginierente Benachteiligungen und Unterschiede zwischen den Menschen, die außerhalb der SPD-Parteizentrale und linken Redaktionen dem Rest der Welt als im besten Fall »irre« erscheint – nicht selten aber als Rückfall in eine art Super-Rassismus, der sich orwellsch »Anti-Rassismus« nennt.
Die Bundes-CDU heftet sich den Erfolg in Sachsen-Anhalt natürlich an die stolze Brust, auch in ausländischen Medien wird vom Sieg der Merkel-Partei berichtet (etwa aljazeera.com, 6.6.2021, meine Übersetzung: »Merkels Partei gewinnt Wahl in Schlüssel-Bundesland«). Haseloff profilierte sich immer wieder damit, zwar in braver Merkel-Folgschaft die Anti-Merkel-Partei AfD abzulehnen, und im Zweifelsfall gegen den Wählerwillen, dafür brav nach Merkelwillen, keine Koalition mit der anderen bürgerlichen Partei einzugehen. (Nota bene: Der Begriff »große Koalition« bedeutet in Sachsen-Anhalt eine CDU-AfD-Koalition.)
Zugleich geriet Haseloff gelegentlich mit Merkel aneinander, was seiner Glaubwürdigkeit gut tat und ihn doch nicht viel »kostete«. 2020 wurde etwa von einem offenen Streit im Videochat bezüglich der Masken-Bußgelder berichtet (rnd.de, 27.8.2020: »Streit zwischen Merkel und Haseloff«). 2015 forderte er etwa – konsequenzlos – eine Obergrenze für Flüchtlinge zu benennen (faz.net, 11.12.2015).
Lenin soll gehöhnt haben, dass wenn die Deutschen einen Bahnsteig besetzen wollten, sie zuvor eine Bahnsteigkarte lösen würden, und wenn es stimmt, dann ist Haseloff ein guter Kandidat für solche Bravbürger – einer, der Merkel medienwirksam widerspricht und dann doch brav kuscht.
Kein Schock im Pflegeheim
So manches Wahlergebnis weist erstaunlich viele »Sieger« auf, und meist auch so viele mögliche Interpretationen wie Wähler.
Ich bin kein Freund einer Briefwahl, die über die rein symbolische Beteiligung einer Minderheit hinausgeht.
Früher, als Journalisten der Regierung noch auf die Finger schauten statt sich ein jeder als Schönredner und Pressesprecher anzubieten, las man etwa in Zeitungen kritische Artikel wie im SPIEGEL vom 14.12.1980: »Kreuz für Oma: Sozial-, Christ- und Freidemokraten wollen nächsten Monat über eine Änderung, wenn nicht gar Abschaffung der Briefwahl beraten. Anlaß: massiver Mißbrauch bis hin zum Wahlbetrug.«
In den USA »gewann« der verwirrte Boss der Biden-Bande ganz wesentlich durch »Voter-Turnout«-Maßnahmen. Es wurden massenweise Menschen zum Wählen gebracht, die gar nicht wählen wollten. Ich habe mal einen Menschen sarkastisch sagen gehört: »Sage mir das Wahlergebnis im Pflegeheim, und ich sage dir, welche Partei die Pfleger präferieren.« – Wir ahnen, dass so etwas nicht nur im Pflegeheim gilt, sondern auch in anderen von Abhängigkeit geprägten Situationen.
Bei der Wahl in Sachsen-Anhalt geht wahlrecht.de von einem Briefwähler-Anteil von 14 Prozent aus. Ich entdecke auf wahlergebnisse.sachsen-anhalt.de keinen Hinweis darauf, dass die Urnenergebnisse wesentlich anders waren als die Briefwahlstimmen, insofern erscheint es mir gerechtfertigt, dass in Sachen Briefwahl die Wahl in Sachsen-Anhalt sauber ablief, dass also nirgends ein Politiker seinen 20 älteren Freunden beim Ausfüllen der Stimmzettel half, während sie ihre aufgetaute Billig-Sahnetorte mit dem koffeinfreien Kaffee tranken, dankbar dafür, dass endlich wieder jemand sich Zeit für sie nimmt (und bereits in Vorfreude auf das nächste Kaffee-und-Kuchen-Event vor der Bundestagswahl).
Ich bin kein Freund der Briefwahl, doch ich gehe davon aus, dass in Sachsen-Anhalt alle Bürger frei und nach ihrer informierten Überzeugung wählten.
Das eigentlich Schockierende an der Wahl in Sachsen-Anhalt ist ganz offiziell und transparent – und es ist etwas, dass alle Seiten schockieren wird, wenn der Schock auch sehr verschieden begründet werden wird.
Geradezu Clowns
Auf der Seite des MDR (mdr.de) können wir nachschauen, wie laut Wahlforschern die verschiedenen Alterskohorten gewählt haben – und dort wird es geradezu brisant.
In der Altersgruppe von 25 bis 34 Jahren führt die AfD mit 27 Prozent, und die CDU folgt mit 22 Prozent, die Grünen erhalten dort sogar nur 10 Prozent. – Übrigens, was weniger berichtet wird: Wenn man nur die Männer betrachtet, also jenes Geschlecht, das faktisch noch immer etwa die meisten Informatiker (siehe Wikipedia) und vor allem »Hauptverdiener« (statista.de) stellt, führt die AfD auch in den Altersgruppen von 18 bis 24 und 35 bis 44, in der Altersgruppe 45 – 59 liegt sie bei Männern gleichauf mit der CDU.)
Mit anderen Worten: In der Altersgruppe, die ganz praktisch ins Leben startet, führt die AfD.
Die Wähler in Sachsen-Anhalt haben eine rechnerisch stabile CDU-AfD-Mehrheit gewählt. Eine solche Koalition könnte erfolgreich sein, doch Merkel würde es nie erlauben. In einer vollwertigen Demokratie würde die nächste Regierung von Sachsen-Anhalt von einer CDU-AfD-Koalition gebildet werden – das wird aber nicht passieren. In Sachsen-Anhalt wird der Merkelwille, nicht der Wählerwille abgebildet werden. Die Wähler von 25 bis 34 Jahren Lebensalter ahnten ja vorab, dass in Deutschland der Merkelwille vor Wählerwille geht, warum haben dann so viele von ihnen die AfD gewählt?
Meine These – nach zahlreichen Gesprächen – ist denkbar schlicht: Die Wahl der AfD in 2021 in jüngeren Gruppen, die noch ihr Leben planen, ist schlicht » ein letzter Versuch«.
In nicht wenigen Städten der Welt kann man heute, auch (und teils gerade) in Corona-Zeiten weiter, mehr Deutsche pro Stunde treffen als in immer mehr Stadtteilen Deutschlands.
Die Auswanderung der Qualifizierten und »Lebensstarter« aus den neuen deutschen Ländern war in den letzten Jahren deutlich weniger stark (vergleiche wiwo.de, 30.1.2020). Man könnte die These vertreten, dass die allermeisten »Ossis« – so sie nach der Wende geblieben waren – die Wiedervereinigung bereits als eine Art »Auswanderung« empfanden, und dass sie sich gerade eingerichtet hatten, und dass sie nicht »gleich nochmal auswandern« wollten.
Wir schreiben inzwischen das Jahr 2021. Deutschland wurde von »Kohls Mädchen« und ihren willigen Helfern reichlich und nachhaltig beschädigt. Merkels Handeln wirkte zynisch bis zur Bösartigkeit, ihre potentiellen Nachfolger wirken aber geradezu wie Clowns. Wer sein Leben beginnt oder sich die Chancen eines möglichen Neustarts ausrechnet, der will sein Leben nicht Clowns anvertrauen. Was also tun? Was und wie wählen?
Weg vom Verlustgeschäft
Ich wage diese These: Für viele Wähler der AfD in Sachsen-Anhalt war die Wahl eine Art »letzter Versuch«.
Warum wählt man denn eine Partei, von der man weiß, dass die Berliner Regie verboten hat, dieser Partei eine Hauptrolle im Demokratie-Theater zu geben?
Die AfD zu wählen ist »ein letzter Versuch« vor dem Auswandern, vor der äußeren oder auch »nur« inneren Emigration.
Haben Sie schon einmal einen Job gekündigt, die Beziehung zu einem Lieferanten oder Kunden aufgekündigt, oder eine Freundschaft beendet?
Aller Wahrscheinlichkeit nach hat sich jene Beziehung, sei sie wirtschaftlich oder persönlich, über die Zeit »zerrüttet«, und das »Geschäft« scheint ein Verlustgeschäft zu sein (wie die Beziehung der Geberstaaten zur EU). Im Nachhinein aber werden Sie womöglich sagen können, was die »letzte Chance« des »Gekündigten« war, was Ihr »letzter, gescheiterter Versuch« war. In ähnlichem Geiste lässt sich manche Wahl der AfD als »letzter Versuch« deuten.
Wie die Würfel fallen
Es bleibt wahr, dass die tatsächlichen Wähler in Sachsen-Anhalt weniger als 2 Prozent der deutschen Wahlberechtigten bilden. Und doch stimme ich zu, wenn es heißt, dass die Landtagswahl 2021 in Sachsen-Anhalt einen Stimmungstest für die Bundestagswahl im September 2021 darstellt.
Die Grünen werden im Bund wahrscheinlich deutlich besser abschneiden, bundesweit wählt etwa das Was-mit-Medien-Milieu mit (wobei zugleich der überraschende Totalausfall Annalena Baerbock noch Spielraum nach unten hat). In NRW wird die SPD wahrscheinlich mehr Reserve-Wähler aktivieren können.
Von der Wahl in Sachsen-Anhalt nehme ich zwei Erkenntnisse mit (diverse weitere Erkenntnisse sind möglich, etwa zu den Grünen; siehe dazu etwa die Lehren bei Tichys Einblick) – und dazu stellt sich mir dann später eine brennende Frage.
- Am Ende des Tages ist, wie schon in Thüringen, im Propagandastaat recht egal, was der Wähler wählt – tatsächlich regieren wird, wen Berlin zum Regieren zulässt.
- Unter den Wählern, die aktiv ihr Leben planen (müssen), lag eine Partei vorn, deren Wahl man als »letzten Versuch« werten könnte.
Ich denke nicht, dass sich das Ergebnis der Grünen in Sachsen-Anhalt direkt auf Deutschland hochrechnen lässt – dafür leben und wählen gerade im Westen zu viele Traumtänzer mit der geistigen Reife einer Quietscheente.
Jedoch, dass das Wahlergebnis de facto von vornherein feststeht, und dass dennoch eine Zahl von Wählern die Wahl als »letzten Versuch« behandeln wird, bevor sie innerlich oder sogar irgendwann äußerlich auswandert, das scheint mir auch für Deutschland zu gelten.
Man könnte manche dringende Frage zu Wahlen in Deutschland stellen, etwa die, wie lange überhaupt noch dieses Theater gespielt wird – wie kann es sein, dass nach dem Thüringen-Skandal nicht Merkel und alle Beteiligten aus dem Amt gejagt wurden? Warum akzeptiert man, dass die Partei der Mauermorde und Foltergefängnisse sich in Parlamenten breit macht? Es kann doch nicht sein, dass »demokratisch« bedeutet, »wer unbequeme Wahrheiten verschweigt«.
Die Frage aber, die mir heute auf den Nägeln brennt, ist diese: All die Wähler, die diese oder jene Partei als »letzten Versuch« gewählt haben, als »letzte Chance«, die sie der Demokratie geben – was werden sie tun, wenn ihr letzter Versuch scheitert?
Im Essay »Eine Falle für Idioten« besprach ich 2018 das gesamte Gedicht »If–» von Rudyard Kipling. Ich muss heute an den dritten Vers jenes Gedichtes denken, der ins Deutsche übertragen so beginnt: »Wenn du all deine Gewinne auf einen Haufen türmen kannst, und alles riskieren über einen Münzwurf, wenn du verlieren kannst, und an deinem Anfang neu beginnen…«
Es ist immer eine gute Idee, und heute ganz besonders, einen Plan parat zu haben, was man tun wird, wenn der nächste Versuch scheitert.
Ob die Würfel, die man wirft, nun so oder anders fallen, es empfiehlt sich stets, einen Plan parat zu haben dafür, wie man seine Kreise auch nächstes und übernächstes Jahr ordnen wird.
