Dushan-Wegner

29.01.2019

Verfassungsschutz und AfD – macht »gesunder Menschenverstand« eine Partei verdächtig?

von Dushan Wegner, Lesezeit 11 Minuten, Bild von Peter Conlan
Im AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes wird kritisch notiert, dass die AfD für »gesunden Menschenverstand« stehen will – macht das einen bereits verdächtig?! Es ist schwierig, wenn Beamte sich als Begriffsphilosophen betätigen.
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Zwei Männer stehen vor einem Berg. Der eine Mann ist ein trainierter Springer, ein Spitzenspringer, ja, er soll Weltmeister im Hoch- und im Weitsprung sein, der andere ist ein wahrer Wandersmann, mit kraftvollen Knien und reichlich Gleichmut.

Beiden Herren wird die Aufgabe gestellt, den Berg hinauf zu gelangen. Der Springer will es mit einem einzigen Sprung versuchen – er versteht sich wirklich ganz ausgezeichnet auf die Springkunst!, – der Wandersmann will Schritt für Schritt hinaufgehen – beim Berg- und Waldgang.

Der eine springt so hoch in die Luft, wie bislang kaum ein Mensch gesprungen ist, der andere macht sich zur Wanderschaft auf. – Nun aber frage ich Sie, lieber Leser: welcher von beiden wird wahrscheinlicher den Gipfel des Berges erreichen? Der Springer mit seinem nur einen, wenn auch weltmeisterlichen Sprung – oder der geduldige Wandersmann?

Wir sind uns sicher einig: Wie hoch der Springer mit seinem einen Sprung auch springen mag, in Anbetracht der ganzen Bergeshöhe ist sein Sprungvermögen auf geradezu lächerliche Weise ungenügend – wenn der Springer auch nur auf einen Tisch springen kann oder gar auf einen Schrank hinauf, dann ist es schon eine Sensation, reif für Zirkus und Bühne, doch ein Berg ist so viel höher! Der Wanderer hingegen, mit genug Proviant und Wecken, Wasser und Willen, er wird wohl hinaufklettern, er wird wohl herausfinden, ob der Berg einen Gipfel hat, Schritt für Schritt.

Philosophenherrschaft

Was haben Mugabe, Mao, Guevara, Lenin, Milošević und Castro gemeinsam? Sie sind (bzw.: waren) erstaunlich gebildet. Selbst jene Großen und Grausamen, welche nicht formal in den feineren Künsten trainiert wurden, wollen sich darin üben, sei es der dichtende Osama bin Laden – oder der zumindest in der Legende fidelnde Nero.

In der Gesellschaft hält sich hartnäckig die Illusion, dass eine Herrschaft der Philosophen anstrebenswert wäre. Wir sprachen vor wenigen Tagen vom Narrenschiff aus Platons Politeia, doch die bekannteste Idee aus Platons Staat ist wahrscheinlich die von der Philosophenherrschaft. – Es klingt ja durchaus lieblich, beim ersten Hören, diese Utopie vom Land, wo die Herrscher allesamt auch Tiefdenker sind – oder die tiefen Denker zu Herrschern werden, das ist ein Unterschied – doch bereits Platons Skizze gleicht mehr einem kommunistischen Totalitarismus als einem lebenswerten Gesellschaftsmodell – das Kollektiv wird zuständig für Kinder und Erziehung; die Trennung der Geschlechter wird aufgehoben – es erinnert an die Schreckensherrschaft des Kommunismus, an einige moderne linke Ideen (SPD: »Lufthoheit über Kinderbetten«, siehe welt.de, 10.11.2002), an die Auflösung wichtiger Trennungen, wie sie heute die autoritär-globalistische Linke anstrebt (siehe auch Politische Korrektheit, ein Todeskult).

Wie ein Baumstamm

Die Geschichte von den Blinden und dem Elefanten ist sicher wohlbekannt: Eine Gruppe von Blinden untersucht einen Elefanten; der eine meint, ein Elefant sei wie ein Baumstamm, denn dieser Blinde befühlt nur das Bein; der andere Blinde meint, ein Elefant sei wie ein Pinsel, denn dieser Blinde befühlt nur den Schwanz, und so fort. – Der Unterschied zwischen dem Philosophen und dem Nicht-Philosophen wäre hier wohl, dass der Philosoph überhaupt über die Frage nachgedacht hat, was ein Elefant ist, und darin zumindest mehr weiß als einer, der dies noch nicht tat – doch man mag sich kaum das Desaster vorstellen, wenn ein solcher Blinder beauftragt würde, einen Elefantenpark zu bauen! Der eine würde eine Baumschule anlegen, der zweite ein Pinselregal und so fort! Einer, der überhaupt nicht weiß, was ein Elefant ist, sich also um sein Nichtwissen wissend vorsichtig vortastet, in kleinen Schritten, würde so weit eher und mit weit weniger Leid zu einem den Elefanten angemessenen Ergebnis gelangen.

Nein, keine Philosophenherrschaft bitte! Nur keine Philosophenherrschaft! – Wir kennen sie ja alle, diese wenig praktischen Schöngeister, welche Wort und Begriff so kunstvoll abzufeuern und leichthändig den Gedanken zuzuspitzen wissen, und wenn jenen durch eine Irrung der Geschichte die Macht über ein Volk verliehen wird, oder wenn sie auch nur den Plan zur Macht aufreißen dürfen, dann endet es regelmäßig unkomfortabel.

Die Philosophenherrschaft ist eine Höllenvorstellung. Selbst der Klügste der Klugen erfasst mithilfe seines exquisiten Geistes nur einen Splitter, das Fragment eines Fragments, doch dieses Fragment hält er dann für das Ganze, und darauf seine Politik zu basieren endet selten gut.

Herrschaft der Bescheidenen

Zweifellos ist eine Herrschaft der Bescheidenen und Vorsichtigen vorzuziehen einer Herrschaft jener, die sich für Riesen halten. Doch, mich dünkt, dass so schlimm eine Philosophenherrschaft stets endet, dieses Spiel noch eine weitere, manchmal problematischere Spielart hat: die Herrschaft jener, die sich für Philosophen halten.

Der Philosoph als Herrscher meint, sowohl den Menschen als auch die Menschen besser zu kennen als diese sich selbst, und also deren Schicksal planen zu können, daher planen zu dürfen und also moralisch planen zu sollen. Dazu ist tatsächlich kein Mensch in der Lage – doch, schlimmer noch als die Herrschaft der Philosophen wäre eine Herrschaft von Herrschaften, die zur Vorausberechnung besonders schlecht befähigt sich, doch im Irrglauben leben, sie seien die Befähigtsten und damit dazu Berechtigtsten von allen.

Zwei einfache Testfragen: Welche Partei ist bekannt für die besonders hohe Rate an Schulabbrechern und Lebensgescheiterten in ihren Reihen (und selbst die, die studierten, haben oft »Laberfächer« studiert)? Ich helfe mal: faz.net, 26.5.2013. Und, zweite Frage: Welche Partei ist dafür bekannt, mit viel Moralin und im Geiste einer Philosophenherrschaft den Bürgern und der Wirtschaft vorschreiben zu wollen, wie sie zu leben, zu wirtschaften und sogar zu fühlen haben?

Ob Journalisten ohne erkennbare Qualifikation jenseits von Selbstbewusstsein und Journalistenausweis, die den Professoren erklären wollen, wie deren eigene Wissenschaft funktioniert, oder eben Politiker mit nichts als der Fähigkeit, aufzusteigen, übler als die Philosophenherrschaft noch ist die Herrschaft von Trotteln, die sich für Philosophen halten – und genauso sieht die Lage etwa in den Bundesländern aus, in denen Philosophen verschiedener Güteklasse an die Macht gelangen.

Gesunder Menschenverstand

Vor einiger Zeit erklärte der deutsche Verfassungsschutz die AfD zum »Prüffall« (siehe auch Der Verfassungsschutz, die AfD und die Medien).

Es war dann doch für viele überraschend, dass der Verfassungsschutz eine Pressekonferenz hielt, also das Prüfen einer Überwachung der für die Regierung zweifellos lästigen Partei wie ein Medienevent inszenierte. Es weckte Stirnrunzeln unter Bürgern, die auf demokratische Fairness bedacht sind, dass ein geheimes Gutachten erstellt wurde, dieses dann aber praktisch sofort den einflussreichsten gegen die AfD anschreibenden Medien vorlag, doch die Partei selbst zunächst keinen Einblick bekam.

Kafka hätte es kaum präziser beschreiben können: Die Partei ist angeklagt vorm Gericht öffentlicher Meinung, und allen ihren Gegnern liegen hunderte Seiten voll mit Anklagen vor, es wird verhandelt und es wird geurteilt, und das Publikum im Gerichtssaal ist aufgerufen, den Angeklagten zu bespucken aufgrund der vielen Vorwürfe in der Anklage, und der Angeklagte will sich verteidigen, doch neben dem Publikum ist der Einzige, dem die Anklageschrift nicht vorliegt, der Angeklagte selbst (siehe auch nzz.ch, 24.1.2019).

Es ist geleaked

Mittlerweile ist das Gutachten, wie man heute sagt, geleaked. Das bekannte Nachrichtenprojekt Netzpolitik hat das Gutachten online gestellt.

Haltungsjournalisten (bis heute wissen wir nicht, wie sie so schnell und wahlkampfeffektiv an das Verschlussache-Dokument gelangten) haben von Anfang an derart daraus zitiert, dass die AfD als ihr politischer Gegner denkbar schlecht dastand – nun ist es also online.

Beim Lesen des Dokuments überkommt mich ein Gefühl nicht unähnlich dem Gefühl beim Lesen des UN-Migrationspaktes: Man fragt sich, was es eigentlich ist, das man da liest. Der fragwürdige »UN-Migrationspakt« liest sich wie eine Chimäre aus Vertrag und linkem NGO-Sprech, ein Vertrag mit juristisch undefinierten Termini, ein in sich hoch widersprüchliches Dokument. Das Gutachten nun liest sich auf den ersten Blick wie eine merkwürdige Mischung aus tatsächlicher Kritik an ernsten Probleme (natürlich betonen z.B. taz.de, 28.1.2019 oder tagesspiegel.de, 28.1.2019 einige davon), der im von Linken geprägten Diskurs üblichen maximal-negativen Deutung der Aussagen des politischen Gegners – und dann wieder recht nüchternen juristischen Einschätzungen.

Gesunder Menschverstand

In einer Passage des Gutachtens wird festgestellt, die AfD bezeichne sich in Abgrenzung zu anderen Parteien selbst als Partei des gesunden Menschenverstandes und attestiere damit den anderen Parteien pauschal eine Irrationalität. Als Beleg wird auf das AfD-Grundsatzprogramm von 2016, Seite 10, verwiesen,

Allein jene Passage des Gutachtens bereitet mir gewisses Bauchweh. Dem erfahrenen Freund präziser Sprache fällt auf, dass eine Aussage begrifflich und ein Stück weit auch in der Intention gedeutet wird, ohne alternative Deutungsmöglichkeiten anzubieten. Indem die AfD sich selbst als Partei »Partei des gesunden Menschenverstandes« bezeichnet, soll sie allen anderen Parteien »pauschal« Irrationalität »attestiert« haben? Diese Schlussfolgerung wackelt.

Gabe des Himmels

Der Begriff des »gesunden Menschenverstandes« hat eine lange Tradition. Der gesunde Menschenverstand steht für Pragmatik – also etwa im Gegensatz zu einer Ausrichtung zuerst an Idealen oder einer praktischen Gesinnungsethik.

Mendelssohn war überzeugt, »dass gesunder Menschenverstand und Vernunft im Grunde einerlei sei«. In den »Prolegomena zur einer jeden künftigen Metaphysik, die als Wissenschaft wird auftreten können« (was für ein Titel!) schreibt Kant: »In der Tat ist’s eine große Gabe des Himmels, einen geraden (oder, wie man es neuerlich benannt hat, schlichten) Menschenverstand zu besitzen.« – Fichte betont, dass »gesunder Menschenverstand, Skeptizismus, Kampf gegen Schwärmerei und Aberglauben« zu den »vornehmen Benennungen« gehöre, mit denen sich der Mensch gegen die »absolute Gedankenlosigkeit« stemmt, doch den klaren Verstand hochzuhalten bedeutet nicht, ihn anderen abzusprechen, sondern sich und die anderen zum Gebrauch des Verstands (neu) aufzurufen!

»… sondern das ist gesunder Menschenverstand«

Ein solches Gutachten soll darlegen, was die Partei zum Prüf- und dann möglichen Beobachtungsfall machen könnte – und da ist es problematisch, sich auf den »gesunden Menschenverstand« zu berufen? Man muss ja gar nicht einmal die vielen großen Denker der Geschichte zum Zeugen nehmen!

2017 wusste Die Welt zu berichten:

Merkel nannte als Beispiele Regelungen im Umweltschutz und bei Ausschreibungsverfahren. Dies sei ein Herangehen, dass [sic] die Achtung vor Europa an vielen Stellen wieder steigern könnte. «Das ist nicht antieuropäisch, sondern das ist gesunder Menschenverstand», sagte sie. (welt.de, 24.2.2017)

Wer sich auf den gesunden Menschenverstand beruft, der attestiert keineswegs allen übrigen Debattenteilnehmern zwingend »Irrationalität« – unter Umständen spricht er nicht einmal von diesen, sondern von Meinungen und Standpunkten, sondern betont, dass er unter den vielen verschiedenen Möglichkeiten, eine Entscheidung zu treffen (Idealismus, externe Sachzwänge etc.), hier das unmittelbare logische Anschauen und die blanke Pragmatik wählen will. Wenn es die AfD potentiell verdächtig macht, sich auf den gesunden Menschenverstand zu beziehen, dann auch Merkel? – Nein, natürlich nicht.

In ihren eigenen Worten

Die amateurphilosophische, auffallend negative Umdeutung der Verwendung des Begriffs »gesunder Menschenverstand« ist ein Problem, aber nicht das größte Problem dieser Textpassage.

Das Gutachten zitiert eine kurze Formulierung aus dem Parteiprogramm – sollte es aber nicht die erste Regel von Textanalyse sein, jedem Text zumindest die Chance zu geben, sich selbst zu erklären?

Die Original-Passage im AfD-Programm von 2016 lautet:

Rechtsstaatsprinzip und Vertragstreue sowie demokratische Legitimation haben für uns Vorrang vor kurzfristigem Aktionismus und wahlwirksamer Effekthascherei. Als ‚Partei des gesunden Menschenverstandes‘ setzen wir auf das politische Urteilsvermögen und die Verantwortungsbereitschaft der mündigen Bürger. Richtschnur unseres Handelns ist die Grundüberzeugung, dass die Bürger das politische Geschehen so weit wie möglich selbst bestimmen können sollen. (afd.de, 2016; dort S.10)

Die AfD greift einen in den Geisteswissenschaften wie auch in der Politik bewährten Topos auf, und deutet ihn als Selbstauftrag, nämlich auf die demokratische Ermächtigung der Bürger zu setzen – dass die AfD auf das Recht der Bürger zur Bestimmung über politische Prozesse setzt, macht sie verdächtig, anti-demokratisch zu handeln?

Deutschland erlebt inzwisch täglich, wie vor allem SPD-Politiker »demokratisch« umzudefinieren scheinen als »was der SPD dient«; doch, das Bemühen um mehr Demokratie aus dem Kontext zu nehmen, umzudeuten und dann in ein Gutachten zur Prüfung einer Ausrichtung gegen die Demokratie aufzunehmen, das könnte etwas beunruhigend wirken – um nicht orwellsch zu sagen (wobei im gleichen Gutachten auch über basisdemokratische Bemühungen berichtet wird – es ist auf gewisse Weise schillernd).

In dieser einen Passage nimmt das Gutachten eine Formulierung aus dem Programm heraus und gibt ihr einen negativen Spin, und ignoriert dabei sowohl die reiche und positive Geschichte des Begriffs »gesunder Menschenverstand« als auch die Erklärung im Text selbst, direkt im Satz, deren Teil der Begriff ist.

Das Gutachten ist, wie auch immer, an ohnehin eher AfD-kritische Medien gelangt, die dann wie zu erwarten nicht die logisch und inhaltlich problematischen Stellen beleuchteten (könnten sie es überhaupt, selbst wenn sie es wollten?), wie es Journalisten früher getan hätten. Geradezu euphorisch wurden die negativen Deutungen übernommen und verkündet, als wäre es die Wahrheit.

Das Merkwürdige am AfD-Gutachten ist, dass nach amateurhaften begriffsphilosophischen Einlassungen regelmäßig eine nüchterne juristische Einschätzung folgt; der Abschnitt mit dem gesunden Menschenverstand endet:

Aus den im Grundsatzprogramm geäußerten Forderungen der AfD lassen sich keine Anhaltspunkte für eine Bestrebung gegen das im Rahmen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung geschützte Demokratieprinzip herleiten.

Das AfD-Gutachten wirkt wie ein merkwürdig chargierendes Stückwerk; auf handfeste, augenscheinlich qualifizierte Vorwürfe zu Äußerungen von AfD-Politikern folgt negativ auslegende und etwas amateurhafte Begriffsphilosophie wie die kurze Passage zum »gesunden Menschenverstand«, um dann doch in nüchternen juristischen Einschätzungen zu enden.

Auch Juristen nicht

Ich bleibe dabei, dass ich insgesamt guter Dinge ob des neuen Verfassungsschutz-Chefs bin, doch solche Begriffsauslegungen bereiten mir Bauchweh – es sind ja meist nicht die juristischen Einschätzungen, sondern die holzklotzigen Begriffsdeutungen, die von den in groben Maschen strickenden Haltungsjournalisten übernommen werden (nochmal: warum haben die es so schnell vorliegen gehabt?!) – und so eben auch in Wahlen wirken können.

»Schuster bleib bei deinen Leisten«, sagt das Sprichwort, und man möchte den Politikern und Beamten zurufen: Bleibt bei euren Akten und Gesetzen!

Kein Mensch kann alles überblicken, auch Beamte nicht, und wenn Beamte sich für Philosophen halten, wird es wacklig, denn sie haben unter Umständen das Handwerkzeug, ihren begrifflichen Irrtum zu Recht und Gesetz werden zu lassen.

Anhöhe für Anhöhe

Es ist ein Gebirge von Herausforderungen, vor denen wir stehen, eine wahre Gebirgskette! – Wie sollen wir hinauf, wie sollen wir hinüber? Ich halte viel von Bürgern, die zuerst an die eigene Sicherheit und die Sicherheit ihrer Mitwanderer denken, an den Proviant und an gute Karten, und die dann Schritt für Schritt, Anhöhe für Anhöhe hinaufsteigen. Ich werde nervös, wenn Einzelne meinen, sie besäßen alle Weisheit und alle Erkenntnis, selbst wenn sie viel davon besitzen. Gewisse Sorge bereitet mir allerdings, wenn Beamte sich als philosophische Begriffsdeuter betätigen, wenn ihre Qualifikation doch offensichtlich eine andere ist.

Wir brauchen weniger Hochspringer, die meinen, aus eigener Kraft jeden Berg hinaufhüpfen zu können, weniger Hobbyphilosophen in hohen Ämtern, dafür mehr Arbeiter, mehr Wanderer.

Wir wollen Wanderer sein, stets und immer mehr auf Sicherheit bedacht, regelmäßig das Wetter prüfend, einen Schritt nach dem anderen ins Gebirge steigend, stets ehrlich, und, ja, mit gesundem Menschenverstand!

Weiterschreiben, Wegner!

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