6.11.2020

Der Sumpf hat (wohl) gewonnen – und ist doch nicht die Zukunft

von Dushan Wegner, Lesezeit 12 Minuten, Foto von Mercier Zeng
Der Sumpf hat (wohl) gewonnen und wird einen verwirrten Greis als POTUS einsetzen – es wäre ein zynischer, gewissenloser Witz. Die Idee der USA als Demokratie-Vorbild stirbt. Was kommt hiernach WIRKLICH?
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Zuerst kommt das Nicht-Wahrhaben-Wollen. Zuerst will der Patient es schlicht nicht wahrhaben, dass er sterben wird. Er ist geschockt, er leugnet, er wirkt empfindungslos und emotional kalt, als hätte sich der Arzt selbstverständlich in der Diagnose vertan: »Mir wird das doch nicht passieren! Das muss ein Irrtum sein.«

In der zweiten der Sterbephasen nach Kübler-Ross wechselt der Patient zu Zorn. Wut auf den Arzt, Schuldzuweisungen gegen Angehörige. Es ist sehr unangenehm für die Umgebung, wenn es offen passiert – doch wenn es unterschwellig passiert, fühlt sich die Familie noch hilfloser.

In der dritten Phase »verhandelt« der Patient mit sich und allen Beteiligten, die ihm einfallen, etwa den Ärzten oder natürlich jener Instanz, die er seinen Gott nennt.

Nachdem der Patient einsieht, dass weder sein Zorn noch die Verhandlungen für ihn gut ausgingen, verfällt der Patient nicht selten in eine depressive Phase. Das sind die Momente, in denen Sterbende sich wünschen, im Leben mehr Zeit mit dem verbracht zu haben, was ihnen doch wirklich wichtig ist (sprich: mit ihren Relevanten Strukturen).

Schließlich, als letzte Phase, akzeptiert der Patient, dass auch der Fall ist, was der Fall ist. Der Patient nimmt sein Schicksal an, wird ruhig (wenn sein Sterben »gut läuft« und nicht etwa die Schmerzen einer Krankheit ihm auch das noch rauben). Er will nicht mehr über seine Krankheit sprechen, auch über sein Sterben nicht. Er wird still. Er ordnet die letzten Dinge, die er noch ordnen kann – und ordnen muss. Er ordnet zuletzt seine Gedanken, er lässt los – und dann geht er.

»safe and secure«

Es sieht danach aus, dass die Kräfte, die ich den »Sumpf« nenne, in den USA sich und ihre Kandidaten zum Sieger erklären. Trump wird vor Gericht ziehen, doch er hat den Sumpf gegen sich.

Ein greiser verwirrter Mann, der seine Enkelin für seinen toten Sohn hält, der im Wahlkampf kaum einen Vorgarten für sich begeistern konnte, während Trump zuletzt mehrere Stadien pro Tag füllte, diese Washingtoner Halbmumie angeblich sogar mehr Wählerstimmen als Obama geerntet haben (siehe etwa usatoday.com, 6.11.2020).

In einigen Schlüsselstaaten, in denen Trump führte, und deren Wahlmänner er für seine Wiederwahl benötigte, tauchten zuverlässig kistenweise Joe-Biden-Stimmen auf »batches«, so lange bis Biden angeblich knapp führte.

Dieser Tage wird in Bezug auf die Democrats immer wieder der Mörder Josef Stalin zitiert, der laut seinem Sekretär Boris Baschanow sagte:

Ich meine, daß es völlig unwichtig ist, wer und wie man in der Partei abstimmen wird; überaus wichtig ist nur das eine, nämlich wer und wie man die Stimmen zählt. (Josef Stalin, in: »Boris Baschanow: Ich war Stalins Sekretär, S. 68«, siehe Google Books)

Einige Auszählstellen haben Live-Webstreams eingerichtet (siehe etwa governing.com), und aufmerksamen Internet-Besuchern ist aufgefallen, dass bei angeblich »unklaren« Wahlzetteln die Wahlzettel zur Sicherheit »richtig« ausgefüllt werden (@dushanwegner, 6.11.2020, YouTube). Es entspricht wohl den Gesetzen, dass defekte Wahlzettel als Kopie neu geschrieben werden, doch es sieht sehr merkwürdig aus – und nicht alle sind so transparent.

Einige Auszählstellen in Schlüsselstaaten wollten laut Social-Media-Berichten nicht zulassen, dass die Auszählung überwacht wird, Republikaner wollen sie via Gericht dazu zwingen, die »Democrats« klagen wieder dagegen (foxnews.com, 5.11.2020). Selbst da, wo via Gericht angeordnet wurde, Beobachtung zuzulassen, wird diese laut einzelnen Berichten augenscheinlich verhindert (@RonColeman, 5.11.2020, @culttture, 5.11.2020). Man schien in mindestens einem Fall sogar die Fenster zur Auszählung zu verhüllen (breitbart.com, 4.11.2020).

Die Beobachter der OSZE haben bei den US-Wahlen, entgegen aller Berichte und Verdachtslagen, »keinerlei Regelverstöße« festgestellt (zur Abwechslung ein Staatsfunk-Link: tagesschau.de, 5.11.2020). – Der CDU-Bundestagsabgeordnete und OSZE-Wahlbeobachter Georg Schirmbeck kommentierte übrigens die Lukaschenko-Wahl in Weißrussland so: »Die Vorwürfe der Opposition, Lukaschenko habe Wahlbetrug begangen, kann ich – so leid es mir tut – so nicht bestätigen« – frei seien die Wahlen aber dennoch nicht gewesen, denn Lukaschenko habe sich durch »autoritäre Kontrolle der Massenmedien abgesichert, die der Opposition während des Wahlkampfs kaum eine Plattform bieten durften« (zitiert nach zeit.de, 20.12.2019) – wenn sie jetzt bitter lachen, versichere ich Ihnen, dass Sie damit nicht allein sind. (Nicht alle OSZE-Beobachter sehen das alles so rosig wie der im Staatsfunk zitierte; vergleiche etwa tagesspiegel.de, 3.11.2020.)

Man hört gelegentlich das Argument, es sei doch unwahrscheinlich, dass die Democrats eine Betrugskampagne aufgesetzt hätten, ohne dass es herausgekommen wäre – das Argument hakt in mehreren Aspekten. Erstens würde jeder, der das öffentlich machte, von Medien ignoriert werden, aber intern massivem Ärger ausgesetzt sein. Zweitens hat der Sumpf aus den E-Mail-Hacks von 2016 gelernt und verfasst viel weniger Verfängliches schriftlich. Vor allem aber braucht es schlicht weder Geld noch Anweisungen für Wahlbetrug – Ideologie und/oder Gehirnwäsche »genügen«, gerade in einer Atmosphäre der »Moralpanik«. In Deutschland wurden eine ganze Reihe von entdeckten Verdachtsfällen berichtet (etwa aus Hamburg, Brandenburg und immer wieder NRW). Man könnte es wagen, die Beweislast umzukehren: Nach aller Lebenserfahrung sind in emotional aufgeladenen Wahlen immer Betrugsversuche zu erwarten – verdächtig macht sich der, der behauptet, er könne sie generell ausschließen. (Übrigens: Die trumphassende New York Times hat selbst einen Artikel über die Betrugsanfälligkeit von Briefwahlen veröffentlicht –am 7.10.2012.)

Wenn von Medien einmal Ersthand-Berichte von Wahlbetrug-Verdachtsfällen wiedergegeben wurden, dann meist solche, die sich als Irrtum herausstellten und für die es eine einfache Erklärung gab (Beispiel: cnn.com, 5.11.2020). Persönliche Berichte über Wahl-Unregelmäßigkeiten in den Sozialen Medien werden entweder direkt gelöscht, oder mit einem geradezu zynischen bis komödiantisch wirkendem Propaganda-Hinweis versehen, wie sicher, »safe and secure«, die Briefwahl angeblich sei (dass Experten seit buchstäblich Jahrzehnten vor dem Betrugsrisiko bei Briefwahlen warnen (für ein schnelles Video: @Bill_Weimer_, 6.11.2020), lässt das Twitter-Wahrheitsministerium leider außen vor; bei Vorgängen wie »Ballot Harvesting«, also dass etwa 1 Person die Stimmen für ein ganzes Altersheim aufgibt, stehen manchen Demokraten die Haare zu Berge; siehe npr.org, 4.6.2020).

»Stop the Steal«

Entgegen der »Trump ist ein Rassist«-Propaganda gewann Trump unter Minderheiten deutlich Stimmen dazu (reuters.com, 3.11.2020; nypost.com, 4.11.2020) und erhielt mehr als jemals ein GOP-Kandidat vor ihm. Es ist mehr als verständlich, denn unter seiner Politik hat sich die Lage von Minderheiten verbessert, was ihm zeitweise selbst Trump-Gegner zähneknirschend zustanden (vergleiche bbc.com, 25.9.2020), während seine Rhetorik, bei aller »Wildheit«, oft näher an ihren Werten ist als etwa der fakemoralische Amerikahass linker Journalisten. In der unsäglichen New York Times heißt es tatsächlich zur Begründung des Trumpschen Erfolgs unter Minderheiten: »Einige Leute, die historisch unterdrückt wurden, werden zu ihren Unterdrückern stehen« (nytimes.com, 4.11.2020). Übrigens: Trumps Stimmanteil unter »L.G.B.T. people« verdoppelte sich von 16% auf 28%, sogar 33% in Georgia (@nytopinion, 5.11.2020).

In amerikanischen Städten formt sich unter dem Ruf »Stop the Steal« (»Stoppt den (Wahl-) Diebstahl«) demokratischer Protest gegen die Machenschaft der »Democrats« (siehe etwa @MichaelCoudrey, 6.11.2020), und es verwundert wenig, dass selbstverständlich auch Schwarze und Angehörige von Minderheiten protestieren (@culttture, 6.11.2020); viele spüren, dass sie zum ersten Mal seit Jahrzehnten einen Fürsprecher im Präsidentenamt haben, und dieser soll ihnen nun genommen werden.

Wahr ist, was berichtet wird?

Man könnte das zynische Stalinsche Bonmot für die Zeit von Konzernmedien und Staatsfunk paraphrasieren: »Es ist unwichtig, ob etwas passiert oder auch nicht; überaus wichtig ist nur das eine, nämlich ob und wie davon berichtet wird.«

Auf Twitter fanden sich unterm Hashtag #stopthesteal zahlreiche Videos und Berichte mit Verdachtsfällen von Wahlbetrug – Twitter kommt mit dem Zensieren kaum nach; und natürlich wurde der Hashtag nicht in der Suche vorgeschlagen, dafür aber »#STOPTRUMP«. Auch die Website stopthesteal.us listet(e) Wahlbetrug-Verdachtsfälle (es erscheint mir als eine Frage der Zeit, bis der Sumpf und Silicon Valley einen Weg finden, diese Site schließen zu lassen oder zu kapern).

Daraus, dass Konzernmedien (oder der deutsche Staatsfunk) nicht darüber berichten, folgt nicht, dass es nicht passiert. Im Democrats-regierten US-Bundesstaat Nevada meldeten die Republikaner insgesamt 3.062 Fälle möglichen Wahlbetrugs an die Behörden (foxnews.com, 6.11.2020).

Einst wandte man sich mit unangenehmen Wahrheiten und potentiellen Skandalen an Journalisten, damit die eine Story daraus machen – heute scheinen Mainstream-Medien und Journalisten gegen die Wahrheit zu kämpfen, und wer sich mit einer unangenehmen Wahrheit breites Gehör verschaffen will, muss gegen Journalisten kämpfen und die Wahrheit an den Journalisten vorbei schleusen. Die neue Rolle von Journalisten als Kettenhunde unheiliger Mächte wurde ganz aktuell deutlich, als sie tatsächlich Donald Trump vulgär beschimpften (@YossiGestetner, 6.11.2020) – es erinnert an die Henker des IS, die ihr Opfer beschimpfen, bevor sie es hinrichten.

Die Schwachstelle der Demokratie

Was mich angeht, empfinde ich George Washington als den ersten demokratisch gewählten Präsidenten der USA (wobei dessen mehrwöchiger Wahlprozess ein ganz eigener war) und Donald J. Trump als den letzten. (Und über die erste »Wahl« von George W. Bush ließe sich, äh, streiten – aber den haben die »Democrats« ja ohnehin inzwischen wieder lieb.)

Ich muss mich damit abfinden – und ich bin nicht allein – dass mein Glaube an die amerikanische Demokratie – und damit an die Demokratie insgesamt – irreparablen Schaden genommen hat. In der EU ist es »neues Normal«, dass die Demokratie auf europäischer Ebene praktisch verhöhnt wird, indem etwa jemand zum EU-Chef berufen wird, der auf keinem Wahlzettel stand und bis dahin eine sehr fragwürdige Karriere hingelegt hat. In Deutschland ist es »neues Normal«, dass die Kanzlerin mal eben eine Landeswahl für »unverzeihlich« erklärt und der Gewählte dann sofort brav zurückgetreten wird. Wenn Biden nun vom Sumpf zum Präsidenten erklärt wird (und wahrscheinlich noch vor der Ernennung von Harris ersetzt wird, so das möglich ist, spätestens aber wohl kurz danach), reihen sich die USA mit der US-Wahl 2020 leider in die Reihe der Staaten, die unter dem Verdacht von »Show-Demokratie« stehen.

Jedoch, selbst wenn sich jeder einzelne Verdacht auf Wahlbetrug klären ließe, bleibt die von niemandem wirklich bestrittene Tatsache im Raum, dass die US-Wahl 2020 in einer Atmosphäre der dauernden Anti-Trump-Propaganda globalistischer Konzernmedien stattfand. Trump kämpfte gegen Fake-Vorwürfe wie die des »Steel Dossier« und eine mediale »Wand« feindlicher Propaganda (während er nebenbei etwa den Nahen Osten an den Frieden heranführte).

Im Essay »Warum Demokratie?« (23.6.2019) verteidige ich das Prinzip der Demokratie mit diesen Sätzen:

Demokratie ist unsere einzige Chance, als Gesellschaft klüger und besser als der Einzelne zu sein. Demokratie ist ethisch gut, und zwar nicht in dem Sinne gut, wie Gutmenschen das Wort verwenden, also dass es ein flüchtiges moralisch-erregtes Bauchgefühl wecken würde, sondern gut in dem Sinne, dass Leid gemindert wird, dass Glück vermehrt wird und dass echte Gerechtigkeit zumindest in Griffweite gelangt.

Leider, leider lässt sich diese Kraft der Demokratie durch Propaganda neutralisieren – siehe Deutschland, siehe USA. Was bleibt dann?

Der Sumpf hat die Schwachstelle der Demokratie entdeckt. In Deutschland erledigen der Staatsfunk und vom Staat co-finanzierte Zeitungen, was in den USA die Konzernmedien bewerkstelligen: Man befeuert »Moralpanik«, in welcher Wähler (und Abgeordnete) wählen, was sie wählen sollen – meistens klappt es (und wenn nicht, meldet sich die deutsche Kanzlerin aus Afrika).

Noch sind wir nicht tot!

Ich verstehe unter Demokratie, dass in freien und fairen Wahlen der Wille des (halbwegs informierten und ebenfalls freien) Wählers in der Politik eine Vertretung findet. Der »neue« Begriff von »Demokratie«, wie Journalisten und etwa Groko-Politiker ihn verwenden, also »demokratisch« im Sinne von »was die Macht der etablierten Machtzirkel festigt«, dieser orwellsch gegenteilige Begriff von Demokratie ist mir fremd.

Ich will gern gestehen, dass mich die US-Wahl 2020 mit Trauer erfüllt. Nicht um diesen oder jenen Präsidenten, sondern um meinen Glauben an die USA selbst.

Niemand geht davon aus, dass der greise, kranke und verwirrte Biden lange im Amt walten wird. Man wird versuchen, ihn medizinisch bis Januar buchstäblich am Leben halten, um dann bald durch die eigentlich auch unter Democrats umstrittene Ex-Staatsanwältin Kamala Harris zu ersetzen.

Niemand ist mir heute fremder, als jenes Journalisten- und Politergesocks, das über den Sieg des Sumpfes über die Demokratie jubelt. Es sind böse Menschen, mit denen ich in dieser Erdenrunde gerne nichts mehr zu tun haben werde.

Jene Menschen, die ich »meine nahen und fernen Freunde« nenne, sie durchlaufen in diesen Tagen mit mir die Kübler-Ross-Phasen der Trauer. Mögen wir bald zum »inneren Frieden« gelangen – und dann doch nicht die Freude am Leben verlieren, denn noch sind wir selbst nicht tot!

Neues Jahr, neues Öl!

Es sieht so aus, als würde der Sumpf gewinnen, doch ich wäre mir nicht sicher, dass einige der Sumpfgestalten nicht einen üblen Rechenfehler begangen haben, nämlich: Worin und wovon will der demokratische Sumpf existieren, wenn er eben die Demokratie selbst abwürgt?

Während wir Demokraten (nicht mit den widerlichen »Democrats« zu verwechseln!) uns vom Hadern und Wut irgendwann zu einem stillen »Sich-Abfinden mit dem mindestens gefühlten Tod der Demokratie hinarbeiten, wird anderswo weiter fleißig »umgebaut«.

Der Bundestag hat im Schatten der US-Wahl 2020 die nach 9/11 geschaffenen Geheimdienstbefugnisse endgültig »entfristet« (netzpolitik.org, 6.11.2020) und die Speicherung der Fingerabdrücke mit dem Personalausweis beschlossen (bundestag.de, 5.11.2020). Am Tag, an dem ich diesen Text schreibe, also am Freitag, dem 6.11.2020, wird über ein neues Pandemie-Gesetz beraten, das nach mancher Bewertung der Regierung auch offiziell ein gerichtsfestes »Durchregieren« in Sachen Lockdown ermöglichen wird (siehe etwa t-online.de, 4.11.2020).

Jedoch, wahr bleibt auch: Ein Unterschied zwischen den tatsächlich erlebten Sterbephasen und unserem Gefühl im Angesicht des Sterbens der Demokratie vor unseren Augen ist jener, dass (die meisten von uns) nicht selbst und persönlich sterben.

Es wird ein Jahr 2021 geben. Ich denke heute, dass das Jahr 2021 vielleicht sehr anders werden wird, definitiv nicht nur in den USA. Manche Dinge werden ganz anders sein, als sie früher waren, vielleicht sogar ihr Gegenteil (etwa »freie« Presse und Demokratie), aber sich weiter gleich nennen, die orwellsche Verdrehung fortführend, die tatsächlich ein »neues Normal« ist. Der erste und wohl eigentliche Gewinner der »gestohlenen« US-Wahl 2020 ist natürlich China (und jede andere mit den USA konkurrierende Macht).

Eine für Millionen oder sogar Milliarden von Menschen als gefühlt »fake-legitim« erscheinende Präsidentschaft von Harris/Biden wird die moralische und kulturelle Macht der USA massiv schwächen – genau das, was einige derer, die den Sumpf ausmachen, beabsichtigen. Das wiederum wird neue Formen der Selbstdefinition von Gesellschaften und des Individuums in eben dieser hervorrufen.

Im Text »Künstliche Intelligenz und Mäusespeck« (2.4.2019) habe ich über »Künstliche Intelligenz« (also selbst-schreibende Computer-Programme) als dem »neuen Öl« gesprochen – nicht nur der Preis von Gold und Silber steigt, auch der Wert dieses neuen Öls geht hoch.

Uns ist ja kaum bewusst, welcher Anteil unseres Alltags schon heute von Software mit Anteilen künstlicher Intelligenz gesteuert wird, von all den Medien-Algorithmen, die unser Weltbild beeinflussen, über die Steuerung des Verkehrs, das Sortiment in Geschäften, oder Kreditzu- und absagen bis hin zu Fahrzeugen, die von Künstlicher Intelligenz (mit-) gesteuert werden.

China hat schon 2014 mit dem »Sozialkredit-System« (siehe Wikipedia) die politischen Grundlagen für eine Gesellschaftsform geschaffen, in der nicht mehr Wahlen, Debatten und im Parlament beschlossene Gesetze die Struktur des Zusammenlebens steuern, sondern eine künstliche Intelligenz.

Trauer ist wichtig fürs Seelenleben, doch es ist wichtig, sie auch abzuschließen – gerade wenn es, wie hier, nicht um persönliche Verwandte, sondern »nur« um unseren (Rest-) Glauben an ein System geht.

Wenn Sie, wie ich, naiv genug waren, daran zu glauben, dass wenigstens in den USA all das ernst genommen wird, was wir in der Schule über Demokratie lernten, dann spüren Sie jetzt Trauer; das ist gut und richtig und wichtig – und sollte doch enden.

Was hiernach kommt wird anders sein. Ich empfehle uns allen weiterhin mindestens Grundkenntnisse in Mathematik, Programmierung und Künstlicher Intelligenz. Ich empfehle uns allen mindestens einige Höflichkeits-Phrasen in Mandarin (siehe hierzu auch meinen Essay »我没关系«).

Es wird ein 2021 geben. Irgendwen werden sie im Januar als US-Präsidenten einschwören, und der sprichwörtliche Sack Reis, der in China umfällt, wird vielleicht tatsächlich wichtiger sein. Dinge, die wir längst kommen sahen, werden nun viel schneller kommen. Die Idee eines Biden oder einer Harris als Präsident ist ein zynischer Witz. Die kulturelle Kraft der USA wird gebrochen sein. (Dafür wird mit Harris bzw. Biden das Szenario eines Kriegs im Nahen Osten aufs Neue erschreckend real; siehe jpost.com, 5.11.2020 – will der Sumpf das so?)

Atmet durch. Ordnet eure Gedanken neu. Bedenkt alles, wovon wir bislang sprachen, ob von geordneten Kreisen oder der Realität, die zuletzt gewinnt.

Es gilt auch heute – und nicht viel anderes gilt überhaupt noch – es ist überlebenswichtig, für eure Familie wie für eure Seele: Ordne deine Kreise!!

»Weiterschreiben, Wegner!«

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